SVP Sektion Stadt Bern

Endlich Steuersenkung!

22.03.2018

Schweizerische Volkspartei Stadt Bern
Union Démocratique du Centre Ville de Berne
Briefadresse: SVP Stadt Bern, 3000 Bern
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Medienmitteilung SVP

Überschuss Stadt Bern 63,7 Millionen
Endlich Steuersenkung statt: Velobrücke, rotgrüner Utopien,
teurer Abschiedspartys, und Personalgeschenke!

Die Stadt Bern schliesst erneut mit einem grossen Überschuss ab. Der Steuerzahler hat Anspruch auf eine Steuersenkung. Der rotgrün dominierte Gemeinderat gibt das Geld lieber für seine-Utopien aus.

Die Stadt kann erneut einen erheblichen Überschuss verbuchen. Die Steuern und Gebühren in der Stadt Bern sind zu hoch. Eine Motion für eine moderate Steuersenkung wurde angenommen, gleichwohl gibt der Gemeinderat das Geld lieber für seine rotgrünen Utopien und Geschenke für die Verwaltung (Abschiedsparty) aus. Der Stadtrat hat in Verkennung der Lage die Motion Gubser, die eine moderate Steuersenkung festlegte, sogar abgeschrieben. Wie die Stadt ihre Finanzen verschwendet sieht man: Velobrücke, Veloverleih, Winterdienst auf Velohauptrouten, Luxusbauten, Züri West als Abschiedsparty, teure Personalgeschenke… Dass die Stadt auch die Schulhäuser gut unterhalten muss, versteht sich von selber. Das muss aber innerhalb des städtischen Budgets geschehen, indem weniger für reinen Konsum (zum Beispiel Kulturausgaben senken und weniger Verkehrsschikanen für Autofahrer) ausgegeben wird, sondern eben nachhaltig in den Unterhalt investiert wird.

Alexander Feuz, Fraktionspräsident, Stadtrat 079 356 22 45
Rudolf Friedli, Parteipräsident, 076 326 42 70